Beschluss-Filter

BeschlussKategorieGremium
Bahn frei für schnelle E-Bikes auf Radwegen,
They see me rollin they hatin,
Landtagswahlprogramm 2018, , , , , , , , , , , , , ,
Für eine solide Gegenwartspolitik: Plädoyer für Sicherheit!
Polizeiarbeit im liberalen Rechtsstaat

Begrenzung der „Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren“,
Google Street View nicht um jeden Preis!,
Ja zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr!
Personalausweis mit Zusatzfunktion (Flächendeckende Einführung elektronischer Signatur)
Stärkere Kontrollen bei der Abgabe von Alkohol und Zigaretten an Jugendliche,