Liberale Energiewende
Durch moderne Fördermethoden ist die Verfügbarkeit fossiler Rohstoffe auf die kommenden Jahrzehnte hinaus gesichert. Die relativ kostspieligen Fördermethoden werden zu einer Preisstabilisierung auf gehobenen Niveau führen. Dadurch kann sich mittelfristig eine attraktive Wettbewerbssituation für Alternative Energien einstellen.
Aus diesem Grund wollen die Jungen Liberalen Rahmenbedingungen schaffen, damit sich Erneuerbare Energien im Wettbewerb zu konkurrenzfähigen Alternativen entwickeln können.
Um dieses Ziel zu erreichen fordern die Jungen Liberalen:
– Erneuerbare Energien müssen sich an einem freien Energiemarkt etablieren.
– Daher fordern die JuLis die schnellstmögliche Abschaffung des EEG, da durch die marktferne Einspeisevergütung der Strommarkt stark verzerrt wird und die unattraktivsten Energiequellen finanziell am stärksten subventioniert werden.
– Das bisherige intransparente und ideologisch geprägte Förderungssystem soll durch ein objektives Förderungs- und Besteuerungssystem ersetzt werden, dass sich an den Kompensationskosten von durch den Energieträger entstandenen Umweltschäden orientiert. Die JuLis halten dabei Kennzahlen wie Wirkungsgrade oder Verluste für geeignet, eine objektive Bewertung zu ermöglichen. Dadurch werden nicht einzelne Technologien aus ideologischen Gründen gefördert oder besteuert, sondern nur die Effizienz eines Energieträgers ist entscheidend.
– Es müssen die Rahmenbedingungen für einen freien Europäischen Strommarkt geschaffen werden.
– Hierzu soll insbesondere der Netzausbau innerhalb der Europäischen Wirtschaftszone vorangetrieben werden, um zum Beispiel auch freie Stromspeicherkapazitäten in Norwegen zugängig zu machen.
Damit Netzausbauvorhaben auch über mehrere Bundesländer hinweg zügig vorangetrieben werden können, soll die Zuständigkeit für Netzprojekte auf Bundesebene gebündelt werden. Ziel muss es sein schnelle Genehmigungsverfahren sicher zu stellen.
Um eine Wettbewerbsfähigkeit Erneuerbarer Energien zu erreichen setzen die JuLis auf die Förderung von Forschung und Entwicklung (F&E) statt auf die Subvention des Absatzes.
Ein drittel dieses Budgets soll genutzt werden um im Bereich der effizienten Energienutzung und der alternativen Energiegewinnung sowohl einzelne Forschungsprojekte als auch Forschungszentren und Netzwerke zu fördern.
Zwei drittel sollen zur Entwicklungsförderung genutzt werden. Dazu werden in dem Bereich der Effizienten Energienutzung und der alternativen Energie Wettbewerbe ausgeschrieben, in denen nach der Lösung zu einem Konkreten Problem gesucht wird. Die Bewerber legen dann eine funktionierende Lösung auf Laborstadium vor und der Bewerber mit der Erfolgreichsten Lösung erhält das Startkapital um ein Mittelständiges Unternehmen zu gründen, um aus seiner Lösung ein Produkt zu entwickeln und zu vermarkten.
Nach Bedarf kann auch ein Teil des Budgets zur Entwicklungsförderung genutzt werden um die Errichtung von „Pilot-Anlagen“ zu unterstützen, um die Möglichkeit zu bieten Erfahrungen mit Anlagen in einer großen Skala zu machen. Hierzu dürfen jedoch maximal ein Drittel des Gesamtbudgets verwendet werden.
