ÖPNV 4.0 – Unser Mobilitätskonzept der Zukunft

Für die Jungen Liberalen Hessen stellt der ÖPNV eine entscheidende Säule der alltäglichen Mobilität dar. Jedoch fehlt es an Innovationskraft und die Möglichkeiten der Digitalisierung bleiben bislang weitgehend ungenutzt. Wir erkennen an, dass ein attraktiver ÖPNV in immer dichter besiedelten Städten an Bedeutung gewinnt, im Rahmen einer sinnvollen und generationengerechten Klimapolitik entwickelt und ausgebaut werden muss sowie neue Konzepte für den ländlichen Raum anbieten muss. Dabei stehen wir grundsätzlich allen Technologien offen gegenüber. Unsere Punkte sind:

1. Mobilität ist Voraussetzung für soziale Teilhabe. Wir befürworten die bestehende Subventionierung des ÖPNV, lehnen ein kostenloses Angebot jedoch ab. Wer den öffentlichen Nahverkehr nutzen möchte, soll dazu seinen Beitrag leisten. Jedoch befürworten wir grundsätzliche Vergünstigungen für Schüler und Azubis im Rahmen des Schülertickets. Für Arbeitslosengeld II- und Grundsicherungsempfänger soll ein Konzept für ein regionales Sozialticket entworfen werden. Dabei darf der Preis des Tickets nicht den Hartz-IV-Regelsatz für Mobilität übersteigen.

2. Dem ÖPNV fehlt es an vielen Dingen. Es werden mehr und bessere Fahrzeuge, insbesondere durch Ausstattung mit WLAN und Steckdosen, benötigt. Weiterhin müssen Straßenschienen ausgebaut werden. Hierzu braucht es eine Investitionsoffensive von Bund und Ländern, da Kommunen bislang mit den Aufgaben weitgehend allein gelassen werden.

3. Für uns ist liegt eines der Hauptprobleme eines attraktiven ÖPNV in der Frage der letzten Meile. Daher setzen wir uns für einen Nahverkehr ein, der bis zum Ende denkt und private Mobilitätsanbieter, wie z.B. Carsharing-Plattformen, miteinbezieht. Insbesondere soll das Fahrrad in Zukunft als Teil eines sinnvollen ÖPNV-Konzepts betrachtet werden und die Errichtung von Bikesharingstationen, Fahrradladestationen sowie Fahrradparkhäusern in der Fläche unterstützt werden. Hierbei sind auch gut ausgebaute Fahrradwege und -straßen zwischen Knotenpunkten erforderlich. Sinnvolle Straßenverkehrsregelungen für e-Bikes sowie vergleichbare elektrisch betriebene Verkehrsmittel für den Individualverkehr müssen entwickelt werden.

4. Ob der Weg zur Arbeit mit dem Auto, dem Bus, dem Fahrrad oder mit einem anderen Verkehrsmittel zurückgelegt wird, ist jedem selbst überlassen. Jedoch wird das Auto im Rahmen der Entfernungspauschale steuerrechtlich gegenüber anderen Verkehrsmitteln bevorzugt, für die im Gegensatz zum Auto ein Höchstbetrag absetzbarer Fahrtkosten besteht. Diese Deckelung lehnen wir ab.

5. Die Jungen Liberalen Hessen erkennen die Chancen der Digitalisierung für den ÖPNV an. Kurzfristig sehen wir insbesondere Potenzial in der Entwicklung von Online-Ticketing- und Payment-Systemen, die starre Tarifzonen durch individuelle Reiserouten ersetzen. Langfristig sehen wir das autonome Fahren als Zukunftsvision für den ÖPNV, die neue Verkehrskonzepte, wie z.B. flexible Shuttlebusse, entwickeln kann. Insbesondere für den ländlichen Raum sehen wir hier Potenzial, wenn Verkehrsmittel vergleichsweise spontan nach Bedarf eingesetzt werden können.

6. Der ÖPNV leidet, wie auch der Individualverkehr, unter Stoßzeiten, zu denen kaum notwendige Kapazitäten bereitgestellt werden können und öffentliche Verkehrsmittel teilweise sogar gefährdend überfüllt sind. Da dieses Problem unabhängig von der Attraktivität des ÖPNV besteht, setzen wir uns für die Flexibilisierung von Arbeitszeiten, insbesondere in staatlichen Einrichtungen, sowie von Schulanfangszeiten ein, die die morgendliche Rush Hour entzerren können. Weiterhin fordern wir eine grundsätzliche Erhöhung der Kapazitäten zu den Stoßzeiten.