Über Sinn und Unsinn einer Amtszeitbegrenzung

Über Sinn und Unsinn einer Amtszeitbegrenzung

Merkel tritt wieder an. Diese vier Worte als Breaking News auf meinem Handy versetzen gerade viele Menschen in Deutschland in Diskussionen. Dabei geht es primär oft noch nicht einmal darum, ob Merkel eine gute oder schlechte Kanzlerin ist, sondern vielmehr darum, ob sie überhaupt zu einer vierten Amtszeit antreten dürfen sollte. Befeuert wird diese Debatte durch die jüngsten Ereignisse in den USA, wo der relativ beliebte Barack Obama nach 8 Jahren Präsidentschaft laut Verfassung sich nicht erneut für dieses Amt bewerben durfte.
Die Frage ist, ob so etwas auch für Deutschland zumindest für den Bundeskanzler sinnvoll wäre. Dabei gilt es allerdings die Unterschiede zwischen den Systemen der USA und Deutschlands zu beachten. Denn während der Präsident direkt vom Volk gewählt wird, muss der Kanzler eine Mehrheit im Parlament hinter sich wissen.
Eine Amtszeitbegrenzung würde mehr Bewegung in die Politik bringen und sie spannender gestalten. Dadurch würde man vielleicht einen Teil der Menschen wieder an die Urne bringen, da nicht immer nur die gleichen Kandidaten zur Wahl stehen, wodurch man das Gefühl haben könnte, dass eine Stimme nichts bringt. Gleichzeitig muss man sich fragen, ob man einen Wandel nur um des Wandels Willen möchte, denn schließlich ist nicht ausgeschlossen, dass es sich zum Schlechten wendet. Es steht auch nicht fest, ob durch eine Amtszeitbegrenzung überhaupt eine Änderung der Politik stattfindet, da potenzielle Kanzlerkandidaten oft über einen Ministerposten an ihre zukünftige Aufgabe herangeführt werden und sie dadurch meistens schon auf einer Linie mit der bisherigen Regierung liegen. Letztendlich hat der Kanzler auch nicht immer die Möglichkeiten einen politischen Wechsel herbeizuführen, da der Koalitionspartner zum einen noch eine Rolle spielt und zum anderen der Kanzler sich nicht zu weit von seiner eigenen Partei entfernen darf, da es sonst zu einem konstruktiven Misstrauensvotum kommen könnte. Im Gegensatz zu den USA kann der Kanzler auch abgewählt werden, ohne dass er sich strafbar gemacht hat. Es liegt also deutlich mehr Macht über den politischen Kurs bei den Parteien.
Ein Kanzler mit begrenzter Amtszeit hätte mehr Zeitdruck um seine Ziele umzusetzen, wodurch einem reinen Verwalten des Landes entgegengewirkt werden könnte, allerdings besteht auch die Gefahr, dass Gesetzesvorschläge zu überhastet eingebracht werden und noch nicht ausgereift sind. Ebenso müsste ein Kanzler sich in der letzten Amtsperiode nicht mehr in Formen von den darauffolgenden Wahlen für seine Politik der letzten 4 Jahre rechtfertigen.
Eine Begrenzung würde aber auch für eine bessere Nachwuchsförderung sorgen, da kein Kanzler mehr 16 Jahre lang regieren könnte. Dieser Effekt könnte sich durch eine Ausweitung dieser Regelung auf Minister oder sogar Abgeordnete noch zusätzlich verstärken. Dadurch könnte die Politik ihre Bindung zur jungen Menschen verstärken und mehr von ihnen für ein politisches Amt begeistern.
Es würde auch dazu führen, den Einfluss von Lobbyisten zu mindern, da ihr „oberster Ansprechpartner“ öfters wechseln würde, jedoch könnte es einfach nur noch stärker auf die Ebene der Staatssekretäre verlagert werden, die außerhalb der politischen Kontrolle der Bevölkerung durch Wahlen liegen. Da diese weniger in der Öffentlichkeit stehen, ist der Transparenzgedanke noch mehr ausgehebelt.
Letztendlich darf auch nicht vergessen werden, dass man dem Bürger dadurch die Wahlmöglichkeit nimmt, dass man die eventuell gute und erfolgreiche Politik der letzten Jahre fortsetzen will.
Als Fazit kann man ziehen, dass eine Amtszeitbegrenzung durchaus einige Vorteile bietet, wie zum Beispiel die mögliche stärkere Einbindung von jungen Leuten. Allerdings würde sie in Deutschland das offensichtlichste Ziel, mehr Wandel in die Politik zu bringen, verfehlen, da der Einfluss der Partei und Koalitionspartner zu groß ist, um eine deutliche Änderung nur durch einen Kanzlerwechsel zu bewirken.

Von Raphael Meyer