Als Journalist würde ich bei Ralf Jäger klingeln!

Als Journalist würde ich bei Ralf Jäger klingeln!

12,6 % für die FDP bei der Landtagswahl in NRW am vorletzten Sonntag. Was ein fulminantes Ergebnis! Zusammen mit den Mitgliedern in meinem Kreisverband Marburg-Biedenkopf habe ich glücklich und auch etwas erstaunt – das gebe ich zu – am 14.05. vor dem Bildschirm in unserer Stammkneipe gesessen. Meine ersten Gedanken waren natürlich: „Wow! Der tolle Wahlkampf zahlt sich aus, Lindners Strategie geht voll auf. Wir sind wieder da, die Richtung für die Bundestagswahl stimmt“.

Wenn es Wahlerfolge gibt, wie für uns und die CDU ebenfalls, die es geschafft hat die SPD an der Spitze abzulösen, dann auch Wahlverlierer. Uns so war es dann auch: Hannelore Kraft stellt sich vor die Kameras, übernimmt die Verantwortung für das krachende Wahlergebnis und tritt von ihren Ämtern in der Partei zurück. Ich halte diese Entscheidung für menschlich und politisch richtig.

Hannelore Kraft kommt aus meiner Geburts- und Heimatstadt Mülheim an der Ruhr. Dort hat sie im Vergleich zur letzten Landtagswahl 15,4 %-Punkte der Erststimmen verloren. Das Direktmandat hat sie mit 43,7 % gerade noch so gewonnen. Das ist eine Ansage. Allgemein bin ich der Auffassung, deutlicher kann man eine Regierung nicht abwählen.

Was mir weiter durch den Kopf ging, unmittelbar nach der Wahl, war: „Wenn ich Journalist wäre, würde ich bei Ralf Jäger klingeln und ihn fragen wie viel Verantwortung er denn für die Wahlschlappe übernimmt.“ Nun bin ich kein Journalist, war mir aber sicher, dass bald ein derartiges Interview folgen wird. Das was kam enttäuschte mich.

Jäger war sieben Jahre Innenminister in Nordrhein-Westfalen. Bei der diesjährigen Landtagswahl fuhr Jäger in seinem Duisburger Wahlkreis ein sattes Minus von 18 Prozent ein. Das schmerzt, doch die Gründe liegen auf der Hand. 2014 war der erste Skandal um Krawalle tausender rechtsextremer Hooligans bei Demonstrationen der ‚HoGeSa‘, von denen das Innenministerium völlig überrascht worden war.

Einige Zeit später folgten die Misshandlungen in mehreren Flüchtlingsheimen, vor allem im siegerländischen Burbach. Schon hier forderte Lindner erstmalig den Rücktritt von Ralf Jäger. Nichts geschah. Den vorläufigen Höhepunkt bildete die Silvesternacht 2015/2016 in Köln. Auf der Domplatte kam es zu massenhaften Übergriffen auf Frauen, Vergewaltigungsvorwürfe, vorwiegend durch Männer aus dem nordafrikanischen und arabischen Raum. Die Vertuschung des wahren Ausmaßes durch das Ministerium stehen im Raum. Neben der FDP forderten nun auch die Piraten Jägers Rücktritt. Nichts geschah.

Schließlich der Fall Anis Amri. Ein Fall, dessen Kreise auch ein halbes Jahr nach der Tat immer größer werden. Mir ist bewusst, dass wir nicht alleine NRW die Schuld geben dürfen. Dieser Skandal schlägt dem Fass trotzdem den Boden aus. Aufklärung, Mithilfe oder Verantwortung durch Jägers Ministerium? Fehlanzeige! Etwas weiter unter dem Radar lief der Untreueskandal um Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft im Deutschen Beamtenbund. Aber diese Büchse mache ich besser nicht weiter auf. Es reicht dies auf die negativ Liste von Herrn Jäger zu setzen.

„Ich kann auf eine gute Bilanz zurückblicken. Ich bin mit mir im Reinen“ waren dann die Worte, die Jäger nach der Wahl im Interview gab. Das sehe ich anders…

 

Von Lisa Freitag