Diversity

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Brüssel, 23. Februar 2018. Der Europäische Rat, konstituiert aus den EU Staats- und Regierungschefs, trifft sich zusammen, um über die Aufstellung des mehrjährigen Finanzrahmens nach 2020 zu diskutieren.

Der mehrjährige Finanzrahmen ist für einen Zeitraum von mindestens 5 Jahren festgelegt und bestimmt die Ausgabenobergrenzen für die jährlichen Gesamthaushaltspläne der EU. Der aktuell laufende mehrjährige Finanzrahmen (Laufzeit von 2014 – 2020) hält Obergrenzen unter anderem in den Rubriken „Förderung von Wachstum und Beschäftigung“, „Wirtschaftlicher, sozialer und territorialer Zusammenhalt“ und „Sicherheit und Unionsbürgerschaft“ fest.

Die einzelnen Rubriken werden durch festgelegte Programme ausgefüllt. Die Finanzierung erfolgt über Fonds. Über die sogenannte „geteilte Mittelverwaltung“, womit die Zusammenarbeit nationaler und regionaler Behörden gemeint ist, läuft über 76 % des EU-Haushalts in die Struktur- und Investitionsfonds. Diese gedenken die wirtschaftliche Entwicklung der EU-Staaten zu fördern, sodass einheitliche Lebensverhältnisse innerhalb der EU herrschen.

Bei der Besprechung in Brüssel entpuppt sich ein Faktum als Problem, nämlich der Brexit. Nachdem die Briten beschlossen haben die Union zu verlassen, fehlt der Union Geld. Die fehlende Summe liegt bei 12 bis 14 Milliarden Euro.

Eine weitere Herausforderung ist der Umgang in der humanitären Hilfe mit Flüchtlingen in Europa. Insbesondere die osteuropäischen Staaten lehnen die Aufnahme von Flüchtlingen in ihrem Land ab.

Darum ist die empörte Reaktion der osteuropäischen Staaten auf den Vorschlag von Angela Merkel nicht allzu verwunderlich. Unsere Bundeskanzlerin hatte vorgeschlagen, dass es nur EU-Fördergeld gibt, wenn auch Flüchtlinge aufgenommen werden. Für die Länder, die eine Aufnahme verweigern, wie dies aktuell Polen, Tschechien und Ungarn tun, würde das folgendes bedeuten: kein Geld!

Aber ist das so richtig? Staaten, die sich in einem Bund wie der Europäischen Union zusammenfinden, etwas aufzuzwingen, ganz nach dem Motto „Friss oder stirb“?

Betrachten wir doch einmal näher das Land Polen. Warum wehrt sich Polen Flüchtlinge aufzunehmen? Um dieser Frage näher zu kommen ist entscheidend, sich ein wenig mit der Geschichte Polens auseinanderzusetzen.

Im Jahr 1831 verschwand Polen von der Weltkarte. Die Preußen und die Russen hatten Polen besetzt, wobei die Russen einen stärkeren Einfluss ausübten als die Preußen. Der Geist der polnischen Bevölkerung lebte allerdings weiter. Nach dem Ersten Weltkrieg erlangte Polen seine Souveränität zurück. Der Wiederaufbau des polnischen Staats war dabei nur durch die katholische Kirche möglich. Seitdem spielt der katholische Glaube in Polen eine starke Rolle. Selbst unter sowjetischer Besatzung, nach dem 2. Weltkrieg, widersetzen sich die Polen der kommunistischen Idee.

Der Katholizismus in Polen hält bis heute an. Auf andere Religionen in Polen stößt man nicht. Und genau diese Homogenität bewirkt ein Problem: die Unkenntnis über das Zusammenleben anderer Religionen in der polnischen Gesellschaft.

Während Polen viele Flüchtlinge aus der Ukraine aufnimmt, sträubt sich das Land gegen die Aufnahme afrikanischer Flüchtlinge.

Sicher muss Polen lernen, was Diversität bedeutet und wie man mit ihr umgeht. Doch wie lernt man Diversität? Sicher nicht über das Aufzwingen zur Aufnahme von Flüchtlingen aus anderen Kulturkreisen. Hier spielt Bildung eine zentrale Rolle und die Stärkung des Bewusstseins, dass etwas Fremdes nicht gleich der Untergang von etwas Bestehendem bedeutet.

Die EU sollte deshalb Lösungen für den Umgang mit und die Integration von Flüchtlingen finden. Dies bedarf mehr als nur die Festlegung der Zahlen für Verteilung und Finanzierung. Es bedarf ein EU-weites „Diversity-Programm“, ein Konzept, das gemeinsame Ideen hervorbringt sich kulturell besser einander kennen zu lernen.

 

Von Vivien Florczyk

 

Der Inhalt der Blog-Beiträge spiegelt die Privatmeinung der einzelnen Autoren wieder und ist nicht zwingend Beschlusslage der Jungen Liberalen Hessen