Opernplatz: Junge Liberale lehnen Betretungsverbot ab

Mit Entsetzen haben die Jungen Liberalen JuLis Hessen die Geschehnisse am und um den Opernplatz zur Kenntnis genommen und verurteilen die dortigen Ausschreitungen scharf. Das nun von Sicherheitsdezernent Markus Frank (CDU) verhängte Betretungsverbot an Wochenenden lehnen sie jedoch ab.

„Wir sind bestürzt über die Vorfälle, die sich am vergangenen Wochenende ereignet haben und stehen hinter dem Vorgehen der Einsatzkräfte. Statt nun für mehr Präsenz von Polizei- und Ordnungskräften sowie ein zielorientiertes Sicherheitskonzept zu sorgen und die Vorfälle rasch aufzuklären, macht es sich der Sicherheitsdezernent zu einfach und setzt auf reine Symbolpolitik. Damit wird insbesondere die weit überwiegende Mehrheit an vornehmlich jungen Menschen unter Generalverdacht gestellt und stigmatisiert, die in den vergangenen Wochen an der frischen Luft friedlich zusammenkam.“, so der Landesvorsitzende Niklas HANNOTT.

„Wir appellieren an die Vernunft der Menschen, die am Wochenende ausgehen. Eine Sperrung des Opernplatzes führt stattdessen allenfalls zu einer Verlagerung, schlimmstenfalls in geschlossene Räumlichkeiten. Das kann in Zeiten der anhaltenden Corona-Pandemie wohl kaum das Ziel sein. Pauschale Verbote, die alle Bürgerinnen und Bürger kriminalisieren, sind das falsche Zeichen. Stattdessen müssen die straffällig gewordenen Personen strafrechtlich und mit individuellen Aufenthaltsverboten belangt werden.“, so HANNOTT abschließend.

V.i.S.d.P.:

Brian Röcken

Stellv. Landesvorsitzender für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit