Zukunftsfit: ALG II durch Bürgergeld ersetzen

Heute schon an morgen denken – Junge Liberale verabschieden Papier zur Erneuerung der Renten- und Arbeitslosenversicherung.

Beim 66. Landeskongress der Jungen Liberalen in Hofheim trafen sich von 16.-17.04.2016 junge politikinteressierte Menschen um unter anderem über Arbeitslosenversicherung und Rente zu debattieren. Rund 100 Teilnehmer aus ganz Hessen haben sich dieses Wochenende zum Landeskongress der jungen Liberalen unter dem Titel „Vernünftig, fair, funktionsfähig – Unser System der Renten und Arbeitslosenversicherung“ in der Stadthalle Hofheim versammelt. Sie beschlossen weiter Anträge zur inneren Sicherheit, sprachen sich eindeutig für ein Wahlrecht für 16-jährige aus.
Weiterhin Kritisieren die Jungen Liberalen Hessen (JuLis) das Verhalten der Bundesregierung in der Causa Böhmermann sowie das Abtriften in eine Neiddebatte durch die Erkenntnisse aus den „Panama Papers“.

Lucas Schwalbach, Landesvorsitzender der JuLis Hessen, fasst den Kongresstag zusammen: „Wir Junge Liberale stehen für eine Politik, welche gerade kommende Genertionen schützt. Daher ist es unablässig, schon heute an die absehbaren Grenzen der Sozialversicherungssysteme zu denken und diese zu hinterfragen.“

Rückblicken auf die Kommunalwahlen im März stellt Schwalbach fest: „Der Überraschungssieger sind die Freien Demokraten, die sich so gut wie überall über starke Zuwächse freuen können.“ Bezogen auf das Ergebnis der AfD entgegnet Schwalbach: „Wir sind bestürzt über das Abschneiden AfD. Die vielen neugewählten Mandatsträger der JuLis werden sich jedoch der Diskussion stellen und die AfD so entzaubern.“

Die Jungen Liberalen fordern das staatliche Umlagesystem schrittweise in eine steuerfinanzierte Grundrente umgebaut und die private und staatliche Vorsorge gestärkt werden. Dabei sollen berufsständische Versorgungen abgeschafft werden und eine Flexibilisierung des Renteneintrittsalters erfolgen. „Wir wollen das ALG II durch ein bedarfsabhängiges Bürgergeld unter dem Konzept der negativen Einkommenssteuer ersetzen. Das ALG I soll durch eine betriebliche Option ergänzt werden, um mehr Flexibilität zu schaffen.“, so Schwalbach. Weiterhin wurden als stellvertretende Landesvorsitzende Lisa Freitag (23) aus Marburg für den Bereich Presse und Öffentlichkeitsarbeit sowie Florian Möller (25) aus Frankfurt für den Bereich
Organisation neugewählt.

Als Beisitzer wurden Lars Walter (19) aus Kassel, Felix Meixner (17) aus Frankfurt, sowie Kilian Karger (21) aus Hofheim neu in den Landesvorstand gewählt. „Mit diesen grundlegenden Beschlüssen, neu erneuerten Team im Landesvorstand und dem Rückenwind der vergangenen Kommunalwahl, sehen wir JuLis uns gut gerüstet für die kommenden Vorbereitungen für die für die Bundestagswahl 2017“ stellt Schwalbach abschließend fest.

V.i.S.d.P.
Lisa Freitag